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Die soziale Pflegeversicherung in Deutschland hat im Jahr 2024 ein Defizit von 1,54 Milliarden Euro verzeichnet, wie der GKV-Spitzenverband am Freitag in Berlin bekannt gab. Dieses Defizit ist trotz einer Beitragsanhebung um 0,2 Prozentpunkte im vergangenen Jahr aufgetreten. Eine Pflegekasse musste bereits eine kurzfristige Liquiditätshilfe aus dem Ausgleichsfonds beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) beantragen, was als erster Fall in der 30-jährigen Geschichte der sozialen Pflegeversicherung gilt.
Die Vorstandsvorsitzende des GKV-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer, warnte vor einer weiteren Verschärfung der Finanzprobleme: „Der Pflege steht das Wasser bis zum Hals. Und der Pegel steigt.“ Sie prognostizierte, dass weitere Pflegekassen im Laufe des Jahres auf kurzfristige Unterstützung angewiesen sein werden, um ihre Liquidität zu sichern.
Der Ausgleichsfonds, der als Reserve der Pflegeversicherung dient, musste wegen der schwierigen Finanzlage die Ausgabendeckungsquote von ursprünglich 100 Prozent einer Monatsausgabe auf 40 Prozent abmildern. Pfeiffer betonte, dass diese Maßnahme zwar bis zur Jahresmitte die Zahlungsfähigkeit aller Pflegekassen sichert, aber nicht bis zum Ende des Jahres ausreicht.
Der GKV-Spitzenverband fordert nun politische Entscheidungen, um die finanziellen Probleme der Pflegeversicherung zu lösen. Zwei Sofortmaßnahmen, die vorgeschlagen werden, sind die Rückzahlung der Gelder zur Finanzierung zahlreicher Corona-Maßnahmen an die Pflegeversicherung und die dauerhafte Übernahme der Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige durch den Bund. Diese Maßnahmen könnten bis zu 10 Milliarden Euro an Einnahmen für die Pflegeversicherung bringen und eine Atempause für die notwendigen grundlegenden Reformen schaffen.
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