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Der BKK Landesverband Bayern hat alarmierende Prognosen für die finanzielle Situation der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) und der Sozialen Pflegeversicherung (SPV) für die Jahre 2024 und 2025 vorgelegt. Die Hauptursachen für die steigenden Defizite sind ungebremste Ausgabenzuwächse und die zunehmende Belastung der Versicherten durch versicherungsfremde Leistungen.
Dr. Ralf Langejürgen, Vorstand des BKK Landesverbandes Bayern, betont, dass die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zentral für das solidarische Sozialversicherungssystem ist. Um diese Säulen zu stabilisieren, müssen die zusätzlichen Lasten, die nicht über Versicherungsbeiträge finanziert werden sollten, schnellstmöglich von den Versicherten genommen werden. Er fordert Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Finanzminister Christian Lindner auf, ihre finanzielle Verantwortung nicht länger zu verweigern.
Ein großer Teil des Defizits in GKV und SPV entfällt auf versicherungsfremde Leistungen. In der Pflegeversicherung belaufen sich diese auf 5,5 Milliarden Euro pro Jahr, wobei 3,5 Milliarden Euro auf Rentenversicherungsbeiträge für pflegende Angehörige entfallen. In der GKV werden gesamtgesellschaftliche Lasten von mindestens 20 Milliarden Euro jährlich über Versicherungsbeiträge getragen. Besonders einschneidend wirkt die fehlende Kompensation der Zahlungen für Bürgergeldempfänger in Höhe von rund 9 Milliarden Euro. Der aktuelle Bundeszuschuss von 14,5 Milliarden Euro reicht bei weitem nicht aus, um diese Lücke zu schließen.
Die Schätzungen der Betriebskrankenkassen (BKK) gehen davon aus, dass das Defizit in der Pflegeversicherung von 2024 bis 2025 um 3 Milliarden Euro mehr als verdoppeln wird. Für die GKV rechnet der GKV-Spitzenverband mit einem Defizit von bis zu 4,5 Milliarden Euro im laufenden Jahr. Da das Ausgaben-Einnahmendefizit 2025 weiter steigt, wird laut BKK-Experten auch der Zusatzbeitrag GKV-weit auf durchschnittlich 2,5 Prozentpunkte ansteigen.
Dr. Langejürgen mahnt, dass der Bund endlich seine Verweigerungshaltung aufgeben und schnellstmöglich die Versichertengemeinschaft von den systemwidrigen Lasten befreien muss. Jeder weitere Aufschub verschlimmert die prekäre Finanzlage der Kranken- und Pflegeversicherungen erheblich.
Der BKK Landesverband Bayern vertritt als Körperschaft des öffentlichen Rechts die Interessen der Betriebskrankenkassen und ihrer Versicherten in Bayern. Aktuell zählt der BKK Landesverband Bayern 15 Betriebskrankenkassen als Mitglieder mit rund 3,4 Millionen Versicherten. In Bayern selbst leben über 2,6 Millionen Menschen, die bei einer Betriebskrankenkasse (BKK) versichert sind, was einem Marktanteil von rund 22 Prozent entspricht.
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