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Ärzte Zeitung berichtet

Bundeskanzler Friedrich Merz kündigt auf einem Sommerfest rasche Reformen der Sozialversicherungen an. Er spricht sich dafür aus, die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) und die Soziale Pflegeversicherung (SPV) möglichst umgehend zu reformieren, damit der Sozialstaat bezahlbar bleibt und die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands nicht leidet.

Geplante Schritte

  • Einsetzung von Kommissionen zur Ausarbeitung konkreter Änderungsvorschläge
  • Umsetzung der Reformen im zweiten Halbjahr 2025
  • Arbeit der Bund/Länder-Arbeitsgruppe zur Pflegeversicherungs-Reform bis Ende 2025
  • Finanzierung über Darlehen, die voraussichtlich nicht alle Defizite abdecken

Verteidigung von Jens Spahn

In einer Rede im Bundestag nahm Merz den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn gegen kritische Berichte in Schutz. Er distanzierte sich von einem Bericht zur Maskenbeschaffung in der Corona-Pandemie, der schwerwiegende Fehler Spahns aufdeckte, und betonte, dass Spahn bislang keine Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten habe – was grundlegende Rechte verletzt habe.

Mehr dazu auf:

Kanzler Merz verspricht rasche Reformen des Sozialstaats